Informationen und Termine

  •  Neuwahl des Vorstandes der OG in der Mitgliederversammlung am 23.2.2015         Der neue Vorstand wurde von 10 anwesenden, stimmberechtigten Mitgliedern gewählt (50 % der Gesamtzahl aller Mitglieder).

Die Wahl erfolgte satzungsgemäß direkt in die nachfolgend aufgeführten Funktionen:

Wahlergebnis:

Vorsitzender:                                  Klaus Kampf   (einstimmig)

Stellvertretender Vorsitzender:  Andreas Schmiedel (mehrheitlich)

Schriftführerin:                              Siegrid Kampf (einstimmig)

stellvertretender Schriftführer:  Sieghardt Tenbergen (einstimmig)

Kassiererin:                                    Karin Zahn (einstimmig)

 

  • Nächste öffentliche Mitglierderversammlung:                                                                          Die nächste Mitgliederversammlung findet am Montag, den 24.4.2017 um 19.30 Uhr im Turnerheim / Familienzentrum im OT Cranzahl statt. Die Sitzung ist öffentlich. Alle Freunde des Freie Wähler Bürgerforum e.V., die keine Mitglieder unseres Vereins sind, sind ebenfalls herzlich eingeladen.

vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

2. Kontrolle und Bestätigung des Protokolls der  letzten Sitzung vom 16.1.2017

3. Bericht von den letzten  Gemeinderatssitzungen Vorschau auf die nächste Gemeinderatssitzung

4.  Bericht von den letzten Sitzungen der Kreistagsfraktion, des Beirates und des Vorstandes des          FWE e. V. auf dem Scheibenberg

5. Bericht von den letzten Kreistagssitzungen und Vorschau auf die nächste Kreistagssitzung

6. Bericht von der Jahreshauptversammlung 2016 des FWBF e.V.

7. Kassenbericht

8. Sonstiges

Änderungen / Ergänzungen vorbehalten.

 

  •   Netzwerk Asylantenunterbringung und – betreuung:                                                                                                                                               Alle der Gemeinde Sehmatal zugewiesenen Asylanten sind inzwischen dezentral untergebracht.     Die Unterkünfte sind vollständig möbliert und eingerichtet. Es werden keine Einrichtungsgegenstände mehr benötigt, da im Falle von Wegzügen keine Einrichtungsgegenstände mitgenommen werden dürfen. Die Einrichtung der Wohnungen muss für die jeweils nächste Nachbelegung erhalten bleiben. Ersetzt werden nur irreparabel kaputte Einrichtungsgegenstände. Das Unterkunftsobjekt Siedlung 2 in Neudorf ist inzwischen nicht mehr voll belegt.

 

  •  Protokoll über die Sitzung des Freie Wähler Bürgerforum e.V. (Mitglied im Freie Wähler  Erzgebirge e. V.), Ortsgruppe Sehmatal am 7.9.2016, 19.30 Uhr im   Turnerheim / Familienzentrum im OT Cranzahl

         Anwesenheit: 6 Mitglieder (Original-Anwesenheitsliste beim Protokoll-Original)

TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 Klaus Kampf begrüßt alle Anwesenden. Beschlussfähigkeit wird festgestellt.    Tagesordnung wird bestätigt

TOP 2: Kontrolle und Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      vom 13.06.2016    

 Zu TOP 2: Kassiererin Karin Zahn hat nochmals mit Astrid Engert telefoniert, da die 400 Euro immer noch nicht eingegangen sind.

  • Wer kümmert sich bei Verletzung der Reinigungspflicht von Gehwegen im Anliegerbereich ? Antwort BM Schmiedel: Das Ordnungsamt wird auf Anzeige solcher Pflichtverletzungen aktiv.

Das Protokoll wird einstimmig bestätigt.

TOP 3: Bericht von den letzten Gemeinderatssitzungen vom 10.08.2016 und Vorschau auf die nächste Gemeinderatssitzung am 14.09.2016

               Klaus Kampf berichtet aus der letzten GR-Sitzung vom  10.8.2016 wie folgt:

TOP 5:

Der BM stellt eine Tektur zur Planung des Seniorenpflegeheimes in Cranzahl vor, wonach ein Ausbau des Dachgeschosses mit Fenstergauben für 10 Wohnungen mit betreutem Wohnen erfolgen soll. Die Betreuung der Bewohner soll durch externe Pflegedienste erfolgen. Diese Tektur  wurde einstimmig angenommen.

 TOP 6:

Die Kämmerin, Frau Roscher unterrichtete den GR über den Halbjahresstand desVollzuges des Haushaltsplanes der Gemeinde. Zu diesem Bericht wurden keine Fragen gestellt und keine Einwände erhoben.

TOP 7:

Die Planungsleistungen zur Sanierung der Grundschule Neudorf für die Bauteile Außenanlagen, energetische Sanierung und brandschutzmäßige Ertüchtigung    wurden mehrheitlich, bei einer Stimmenthaltung an das Ingenieurbüro Gerlach, Drebach vergeben. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme werden auf 2. 400.000 € geschätzt.

 TOP  9:

Berufung von Gerhard Päßler, Neudorf zum Betriebsleiter des Skiliftes am Paulusberg als Nachfolger   des verstorbenen Gerhard Ficker – einstimmig –

        Rocco Löser bleibt wie bisher Stellvertreter des Betriebsleiters.

 

TOP 10: Aktuelle Informationen des BM und Anfragen der GR und Gäste:

 

Informationen des BM:

  • Am 31.8.2016 wurde eine Einwohnerversammlung zum Thema „Tourismuskonzept“ im THCdurchgeführt. Die Veranstaltung war gut besucht. Einige Bürger haben sich auch bereit erklärt, am Tourismuskonzept mitzuarbeiten. So sollte der Bimmelbahn-Erlebnispfad abgelaufen werden, um Mängel zu erfassen und zu beheben. Für Radfahrer fehlt noch die Beschilderung. Auch Wanderparkplätze sollten markiert sein. (z.B. von Cranzahl zur Talsperre)

  Zum Suppenmuseum fehlt von der Hauptstraße aus ein INFO-Schild.

  • Das 1. Treffen der AG DUP fand am 3.8. 2016 im Rathaus Cranzahl statt.  Teilnehmer waren die Planerin und 10 weitere Personen. Zu den Themenbereichen Siedlungs- und Freiflächenentwicklung, Soziale Infrastruktur, Sport und Kultur, Verkehr und Tourismus waren  von den Teilnehmern bis Ende August Fragebögen zu beantworten. Das nächste Treffen fand heute statt. Am 22.9.2016 ist auch dazu eine Einwohnerversammlung im THC geplant.
  •  Gemeldete Maßnahmen zur VwV Investkraft – Brücken in die    Zukunft – Budget Bund – , letzter Stand:

Energetische Sanierung Heizung und Lüftung alte Turnhalle SehmaEnergetische Sanierung Heizungsanlage Oberschule Sehma

               Energetische Sanierung Heizungsanlage THC

Der Fördersatz beträgt 75 %,

  •  An folgenden Standorten sind WLAN – Hotspots zur Nutzung für Touristen geplant: Am Neudorfer Suppenmuseum (ganzjährig), am Neudorfer Skilift und  Sehmaer Freibad (jeweils saisonal) sowie am Räuchermannmuseum in Cranzahl ganzjährig durch den privaten Betreiber des Museums, der auch die laufenden Kosten dafür trägt. Die laufenden Kosten für die Hotspots der Gemeinde betragen 2 400 €/a.
  •  Am Suppenmuseum in Neudorf ist eine Ladestation für Elektrofahrzeuge für 14 T€ geplant.
  •  Die Löschwasserzisterne am Baustandort Seniorenpflegeheim Cranzahl ist fertig und bereits mit Wasser gefüllt.
  •  Von den insgesamt für den gesamten Freistaat Sachen seit Mitte Juli 2015 zur Verfügung stehenden Fördermitteln von 10 Millionen €  aus dem LEADER – Programm konnte unsere Gemeinde beeindruckende 1,6 Millionen € abschöpfen! Damit haben sich die anteilig zu zahlenden Beiträge für das Regionalmanagement von ca. 5000 €/a mehr als gelohnt!
  •  Der Landkreis gibt zur Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit für die Flüchtlingsbetreuung 25 T€ aus. Auf die Gemeinde Sehmatal entfallen davon 187,50 €, ein Betrag, der die Bezeichnung „Würdigung“ wohl nicht verdient und dessen konkrete Verwendung problematisch ist.

 

 

  • Anfragen der Gemeinderäte:

 

  •  Die Fußwegbeleuchtung am Richterbusch in Cranzahl ist im Nachgang des Siedlerfestes durch Vandalismus ausgefallen. Wie soll dem künftig vorgebeugt werden?  Antwort: Nach Reparatur sollen die Leuchtkörper vor Festen, bei denen mit Vandalismus gerechnet werden muss, ausgebaut werden.

 

  • In Vorausschau auf die baubedingte Sperrung der S 266 zwischen Cranzahl und Neudorf im kommenden Jahr wurde nochmals geprüft, ob der Schülerverkehr nicht durch einen dieselgetriebenen Pendelzug der Fichtelbergbahn zwischen Cranzahl und Neudorf gewährleistet werden kann. Ergebnis: Dies ist wegen des hohen Personalaufwandes organisatorisch und finanziell nicht realisierbar.

 

  • Die Talsperrenstraße von Cranzahl zum Wanderparkplatz an der Talsperre Cranzahl weist zunehmende Schäden auf, die beseitigt werden müssten.

Antwort: Die Bauverwaltung wird diesem Hinweis nachgehen.

 

 

Vorschau auf die nächste GR – Sitzung am 14.9.2016:

 

  • Bestätigung der Maßnahmen der Verwaltungsvorschrift „Investkraft“:

 Energetische Sanierung von Heizung und  Lüftung der alten Turnhalle   in Sehma  und energetische Sanierung der Heizungsanlage der Oberschule in Sehma

  •   Vorschlag zur Ausweisung einer 30 Km/h – Zone für die Straßen „Straße der Freundschaft“ , „Am Steig“ und „Anger“ im OT Neudorf
  •  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innentwicklung nach § 13a BauGB
  • Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 BauGB im Bereich Rathaus- und Kirchenumfeld im OT Cranzahl

 

TOP 4:  Bericht von den letzten Kreistagssitzungen

 

BM Andreas Schmiedel berichtet kurz:

  • Die Änderung zur Erstattung des Anteils des Landkreises an den Kosten der Schülerbeförderung wurde beschlossen (Die Eltern müssen zunächst die vollen Kosten bezahlen und können danach die Erstattung des Anteils des Landkreises beantragen)
  • Welche Busunternehmen werden in den Linienverkehr im Erzgebirgskreis einbezogen?

Gibt es neben dem RVE auch private Firmen? Die Entscheidung bleibt beim RVE.

  • Flüchtlingsunterkunft: Wo besteht die Gefahr, dass Kommunen ihre Investitionen zur Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften wegen Leerstand nicht vollständig über die Miete refinanziert bekommen? (Z.B. wohnt in dem Haus am Sportplatz in Neudorf nur noch eine Familie. Noch bekommt die Kommune Miete für das ganze Haus vom Verein Schwach + Stark. Was aber wird, wenn diese letzte Familie abgeschoben wird oder wegzieht und auch diese Wohnung nicht wieder belegt wird?)  U. a. auch mit solchen Fragen macht die NPD im Kreistag Stimmung.

 

 

TOP5: Kassenbericht

 

  Karin Zahn berichtet:

 

  Aktueller Kassenstand zum 5.09. 2016:                  1280,10 €

  Handkasse:                                                                  99,20 €

Da die 400 Euro Prämie des Vorstandes für die gewonnene Bürgermeisterwahl 2013 immer noch nicht  eingegangen sind, fragt Karin Zahn an, ob wir bei der nächsten Überweisung an den Verein FWBF einfach die 400 Euro abziehen sollten.

        Es kommt zur Abstimmung über diesen Vorschlag. Dieser wird einstimmig angenommen.

Die schlechte Überweisungsmoral des Beitrages an den Vorstand einiger Ortsgruppen sollte bei der nächsten Jahreshauptversammlung nochmals angesprochen werden!

Bernd Fröhner hat eine neue Konto-Nr. Daraus entstehen unnötige Kosten, wenn man es nicht weiß und extra nachgefragt werden muss.

Karin Zahn wird für ihre vorbildliche Verwaltung der Finanzen unserer OG ausdrücklich  gedankt!

 

TOP 6: Sonstiges

Für die kulturelle Betätigung der OG kommen Vorschläge für einen erneuten Besuch einer Aufführung des Eduard-von Winterstein-Theaters in Annaberg oder einer Mundart- Aufführung bei Meinels im Hermergutes  in Mildenau an einem Freitag od. Samstag im Herbst. Karin Zahn kümmert sich darum und gibt Bescheid.

 

Nächste Sitzung: Montag  16. Januar 2017, 19.30 im Turnerheim, Familienzentrum Cranzahl

 

 

Sitzung beendet:  21.35 Uhr

 

 

 

Protokoll erstellt am 8.01.2017                                bestätigt:

Siegrid Kampf

Schriftführerin

 

 

 

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Freie Wähler – Bürgerforum e.V. im Erzgebirgskreis, Ortsgruppe Sehmatal www.buergerforum-sehmatal.de
Vorsitzender und Kontaktadresse: Klaus Kampf, Vierenstraße 7, 09465 Sehmatal, OT Neudorf
Stellvertretender Vorsitzender: Andreas Schmiedel, Schriftführer: Siegrid Kampf, Stellvertr. Schriftführer: Sieghardt Tenbergen, Kassiererin: Karin Zahn
Konto bei der Sparkasse Erzgebirge IBAN: : DE18 870540003593000317

Freie Wähler Bürgerforum e.V. Ortsgruppe Sehmatal
Vierenstr. 7, 09465 Sehmatal-Neudorf
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