Informationen und Termine

Nächste Sitzung der Ortsgruppe:

Die nächste Sitzung der Ortsgruppe mit Neuwahl des Vorstandes findet am Montag, den 25.11.2019 um 19.30 Uhr Turnerheim Cranzahl / Familienzentrum statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der                Tagesordnung

 2. Kontrolle u. Bestätigg. des Protokolls der letzten Sitzung vom 2.10.2019

3. Berichte von den letzten Gemeinderatssitzungen v. 9.10. und 13.11.2019

4. Vorbereitung der nächsten GR-Sitzung am 11.12.2019

 5. Bericht aus d. Kreistagsfraktion des FWE e.V. u. aus d. Kreistag: – entfällt –

6. Neuwahl des Vorstandes unserer Ortsgruppe 

  7. Kassenbericht

   8. Sonstiges

Ausdrücklich eingeladen sind alle Mitglieder unserer Ortsgruppe, alle unsere Gemeinderätinnen und – räte, auch die, die keine Mitglieder unserer Ortsgruppe sind sowie alle, die sich für uns am 26.5.2019 zur Wahl gestellt haben und kein Mandat gewonnen haben.

Die Sitzung ist öffentlich, so dass ansonsten auch jedermann willkommen ist.

                                            Protokoll

über die Sitzung des Freie Wähler Bürgerforum e.V. , Ortsgruppe Sehmatal am 2.10.2019, 19.30 Uhr im Turnerheim Cranzahl / Familienzentrum

Anwesenheit: 9 Mitglieder, davon Sarah Schlosser auch als einzige Gemeinderätin

(Anwesenheitsliste beim Protokoll-Original)

 TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende, Klaus Kampf, begrüßt alle Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit fest und bittet um Bestätigung der zugestellten Tagesordnung. Die Tagesordnung wird ohne Änderung einstimmig bestätigt.

TOP 2:  Kontrolle und Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 05.06.2019

Es gibt keine Einwände zu diesem Protokoll. Offene Punkte zur Nachverfolgung waren in dem Protokoll nicht enthalten.

Das Protokoll wird einstimmig bestätigt und gegengezeichnet.

TOP 3:  Aufnahme von Sarah Schlosser, OT Sehma, in den FWBF e.V.

Klaus Kampf  informiert über den Antrag von Sarah Schlosser, der OG Sehmatal des FWBF e.V. beizutreten und bittet die anwesenden Mitglieder um Zustimung. Dem Antrag wird einstimmig durch Handzeichen zugestimmt.

TOP 4:   Berichte von den letzten Gemeinderatssitzungen am 12.06., 03.07. und 11.09.2019

GR – Sitzung vom 12.06.2019:

  • Klaus Kampf war da noch GR und berichtet wie folgt:

                  TOP 4:  Information des GR über die Betriebskosten der Kindergärten für das Jahr 2018:

  • Bei sämtlichen Betreuungsarten liegen die Betriebskosten im mittleren Bereich der nach § 15 SächsKitaG vorgegebenen Beitragsspanne, innerhalb der der Elternbeitrag festzusetzen ist, so dass keine Veränderung des Elternbeitrages notwendig ist.
  • Die Betriebskosten wurden auf ortsübliche Weise öffentlich bekannt gemacht.
  • Kindertagespflegestellen (Tagesmütter) gibt es in der Gemeinde zzt. nicht.
  • Der Lohnkostenzuschuss für die die Kindergärten in freier Trägerschaft wurde ab 1.4.2019 um 3,9 % von 3840,33 € auf 3959,00 € angehoben.
  • Unter Berücksichtigung der Kinderzahlen im Zeitraum Januar – Mai 2019 kann die Summe der Haushaltsansätze für alle 4 Kindergärten trotzdem eingehalten werden.

TOP 5:   Beratung zum neuen Logo der Gemeinde für kommerzielle Zwecke:

Nachdem der erste Entwurf des Grafikers Marcel Drechsler aus Bärenstein vom GR am 12.12.2018 abgelehnt worden war, hat der Grafiker einen neuen Entwurf in zwei sich ähnelnden Varianten vorgelegt. Der GR beschloss die Annahme der ersten dieser beiden neu vorgelegten Varianten mehrheitlich bei einer Gegenstimme und 3 Stimmenthaltungen.

TOP 7:  Bauantrag für 2 Einfamilienhäuser, 1x in Sehma und 1x in Neudorf:

Der GR lehnte  das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauantrag in Sehma mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung ab und erteilte das Einvernehmen zu dem Bauantrag in Neudorf mehrheitlich bei einer Stimmenthaltung. Die Ablehnung war zwangsläufig, weil sich das geplante Gebäude im unbeplanten Außenbereich befindet, für den kein Baurecht besteht.

TOP 9:   Für die Bürgermeisterwahl 2020 wurde der 14.6.2020 einstimmig festgelegt, für eine evtl. notwendige Stichwahl der 5.7.2020.

TOP 10: Baukostensteigerungen:

Für folgende Baumaßnahmen sind aus nachvollziehbaren und nicht   vorhersehbaren Gründen Baukostensteigerungen in Höhe von insgesamt    550 000 € aufgelaufen:

  • Sanierung, Modernisierung und Brandschutz der Grundschule in Neudorf,
  • Wanderparkplatz an der Ev.-luth. Kirche in Neudorf,
  • Wasserspielplatz im Freibad Sehma
  • Straßenbeleuchtung am Sportplatz in Neudorf
  • Parkplatz am Standort des Abrisshauses Dorfstraße 64 in Cranzahl.

Dem stehen Entlastungen von Baukosten von insgesamt 520 000 € bei folgenden Baumaßnahmen gegenüber:

  • Fördermittel für den Wasserspielplatz im Freibad Sehma
  • Grunderwerb, Abriss- und Altlastensanierungskosten für das ehemalige Akkumulatorenwerk Sehma
  • Brücke über die Sehma an der Oberschule Sehma (Maßnahme entfällt vorläufig)
  • Erneuerung des Kunstrasens auf dem Sportplatz in Neudorf

Somit bleibt eine Finanzierungslücke von  30 000 €, die die Verwaltung durch Entnahme aus der Rücklage schließen will (Die Rücklage umfasst gegenwärtig ca. 3 Mill. €). Nach eingehender Diskussion darüber werden alle Bedenken dagegen mehrheitlich als zweitrangig beurteilt und damit der Entnahme dieses Fehlbetrages aus der Rücklage der Vorzug gegeben.

Dementsprechend wurden die einzelnen, ausgeschriebenen Aufträge an die jeweils preisgünstigsten Bieter vergeben.

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 03.07.2019:

BM Andreas Schmiedel berichtet:

In dieser konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates wurden die Ausschüsse besetzt sowie die Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Zum 1. Stellvertreter wurde Dr. med. Thomas Steinberger (CDU) gewählt, zur 2. Stellvertrerin wurde Anja Illing (FWBF) gewählt. Beide Stellvertreter wurden einstimmig per Handzeichen gewählt.

In die Ausschüsse wurden folgende Gemeinderäte einstimmig per Handzeichen gewählt:

Verwaltungsausschuss:  Joachim Schwill, (CDU), Anja Illing, Steffen Grund (beide FWBF) und   Klaus Piering (AfD)

Technischer Ausschuss: Thomas Kaufmann (CDU), Stefan Schmiedel, Sebastian Nestler und Nico Orgis (alle FWBF)

Ältestenrat: Dieter Flade, Dr. Michael Rosenthal (beide CDU), Sabine Lang (FWBF)  und Hermann Haas (AfD)

Die Abstimmung erfolgte nicht einzeln, sondern im Block.

In den Gemeinderat nachnominiert wurde für die CDU Joachim Schwill, der für Ulrich Bach nachrückt, der sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nicht annahm.  

Um die neu gewählten Gemeinderäte hinsichtlich der in der begonnenen Legislaturperiode umzusetzenden Entwicklungskonzepte auf den Informationsstand der wiedergewählten Gemeinderäte zu bringen, informierte der Bürgermeister über

  • die Dorfumbauplanung (DUP)
  • das Touristische Entwicklungskonzept (TEK)
  • Konzepte für die Schulen und die
  • Digitale Vernetzung

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 11.09.2019:

BM Andreas Schmiedel berichtet:

  • Für kommerzielle Zwecke, wie z. B. für die Touristische Vermarktung des Staatlich anerkannten Erholungsortes Sehmatal wurde ein stilisiertes LOGO entwickelt und vom Gemeinderat beschlossen, das nicht mit dem Gemeindewappen zu verwechseln ist. Das  Wappen ist das Hoheitszeichen für die Gemeinde und darf nur für amtliche Verwaltungsakte verwendet werden. Das kommerzielle LOGO kann für die übrige Geschäftstätigkeit verwendet werden, für die die Verwendung des Wappens nicht infrage kommt.
  • Der Jahresabschluss für 2017 wurde durch das Rechnunsprüfungsamt geprüft, das  Ergebnis liegt noch nicht vor. Die Jahresabschlüsse sind wichtige Spiegelbilder der Haushaltspläne.
  • Die Neugestaltung der Internetseite der Kommune wird noch bis zum Jahresende dauern
  • Die Kämmerin unterrichtete den Gemeinderat über den aktuellen Stand der Finanzen und Rücklagen
  • Fördermittel wurden für die Fortsetzung des Baues von Rad- und Fußwegen im Ortsteil Sehma beantragt
  • Einweihung der Neugestaltung des Areals um den „Süß-Doktor-Teich“ in  Sehma ist am Freitag, den 11.10.2019 vorgesehen
  • Winterdienstfremdleistungen für den bevorstehenden Winter wurden neu vergeben und teilweise geändert:

Herr Hegenbarth bekam den Auftrag für Sehma, M. Totzauer für Cranzahl und F. Päßler für Neudorf

  • Die Textilveredlung Cranzahl plant den Bau einer neuen, großen Halle, die Entsorgung der Fäbereiabwässer, die gegenwärtig noch über eine eigene Industrieabwasserklärnalage in den Lampertsbach und anschließend in die Sehma erfolgt, soll künftig in die Kanalistation des AZV Oberes Zschopau- und Sehmatal und damit in dessen Zentralkläranlage Schönfeld erfolgen.
  • Die Sanierung der Fußwegebeleuchtung in Cranzahl soll weiter fortgeführt werden
  • An der Grundschule Neudorf werden die Außenmaßnahmen in Kürze beendet.
  • Für das gemeindeeigene Haus an der Crottendorfer Str. in Neudorf oberhalb der Grundschule wurde ein Parkplatz für Mieter, die neu zugezogen sind, gebaut.
  • Die grundhafte Instandsetzung der kommunalen Fabrikstraße und des Lärchenweges in Cranzahl wird in Kürze fertig gestellt.
  • Die Schlammentsorgung aus dem Mühlteich in Sehma ist wegen dessen Schadstoffgehaltes ein kompliziertes Problem.
  • Winterschadenbeseitigung der Staatsstraße S 266 ist voll im Gange: Der Teilabschnitt in Neudorf vom Abzweig der Crottendorfer Straße S 268 von der Karlsbader Straße S 266  bis zum Kindergarten „Pusteblume“ soll bis 18.10.19 fertig werden, der folgende Bauabschnitt bis zur Firma Mennekes dann bis 15.11.2019. Die weitere Fortsetzung in Richtung Cranzahl soll dann im Frühjahr des nächsten Jahres erfolgen.

TOP 5:  Vorbereitung der nächsten GR-Sitzung am 9.10.2019

                BM A. Schmiedel stellt folgende Tagesordnungspunkte vor:               

  • Bezuschussung der Vereinstätigkeit für deren Kinder- und Jugendarbeit geplant
  • Ausbau des Brückenprofils der Dorfstraße in Cranzahl über den Sorgebach geplant
  • Info zum Naturschutzprojekt „Bergwiesen im Erzgebirge“ unter Regie des Landkreises als Träger:

Im Sehmatal soll das die westliche Talseite zwischen Paulusberg und Pollmerfelsen betreffen. Die dortigen Äcker sollen wieder zu weitgehend naturbelassenen Bergwiesen umgestaltet werden. Das wird nur funktionieren, wenn auch die Landwirte, denen diese Flächen gehören bzw. die diese Flächen gepachtet haben, davon überzeugt werden können. Diesbezüglich muss sich auch das Landratsamt engagieren.

TOP 6: Auswertung der Ergebnisse der Landtagswahl vom 1.09.2019 in der Gemeinde Sehmatal                       

Direktstimmen und Listenstimmen (Erst- und Zweitstimmen) zusammengefasst, brachte    die Wahl in Sehmatal folgende Ergebnisse:

     Ergebnis 2014:    Platzzahl 2014:

  1. CDU                        39,0 %          52,4 %                   1
  2. AfD                         30,7 %            4,6 %                    6
  3. Freie Wähler:          9,4 %            5,5 %                   5
  4. Die Linke:                 6,2 %           15,4 %                  2
  5. SPD:                           5,9 %             9,4 %                  3
  6. FDP:                          3,8 %             3,3 %                  7 
  7. Bündnis 90 / Grüne:1,4 %             2,3 %                  8

        NPD unter (Sonstige) 0,6 %            5,6 %                   4

      Reihenfolge 2014:

  1. CDU,  2. Die Linke,  3. SPD,  4. NPD, 5. Freie Wähler, 6. AfD, 7. FDP,              8. Bündnis 90 /Grüne

Die CDU ist trotz starker Einbuße immer noch auf Platz1.

Die AfD ist von Platz 6 auf Platz 2 vorgerückt.

Die Freien Wähler sind von Platz 5 auf Platz 3 vorgerückt und haben damit die etablierten Parteien SPD, FDP und Linke hinter sich gelassen. Hätten sie das Sehmataler Ergebnis von 9,4 % landesweit auch nur annähernd erreicht, wären sie in den Landtag eingezogen.

Die Linke ist von Platz 2 auf Platz 4 abgerutscht.

Die SPD ist von Platz 3 auf Platz 5 abgerutscht.

Die FDP hat sich von Platz 7 auf Platz 6 verbessert.

Bündnis 90 / Die Grünen haben sich von Platz 8 auf Platz 7 verbessert.

Die NPD ist von Platz 4 in die Sammelposition „Sonstige“ zurückgefallen.

Den Wahlsieg in Sehmatal teilen sich die CDU und die AfD, die CDU dadurch, dass sie trotz ihrer hohen Verluste immer noch stärkste Kraft ist und auf Platz 1 steht, die AfD durch ihren hohen Stimmenzuwachs von 26,1 %. Das zeigt auch, welch großen politischen Schaden die Bundeskanzlerin mit ihrer Migrationspolitik nach dem Motto „Wir schaffen das“ 2015 angerichtet hat. Damit hat sie die AfD erst so richtig stark gemacht und ihre eigene Partei geschwächt. So sind denn von den 26,1 % Zuwachs für die AfD auch die meisten Stimmen von der CDU gekommen und die anderen von der SPD und von der NPD. Vor allem die 5 % abtrünnigen Wähler der NPD dürften diesmal AfD gewählt haben.

Die Freien Wähler und die FDP haben keine Stimmen an die AfD verloren, denn sie haben ja zugelegt.

Erstaunlich ist der hohe Verlust der Linken von 9,2 %, wobei unklar ist, wohin diese Stimmen gewandert sind. Ein Teil davon vielleicht sogar an die Freien Wähler, denn die haben ja deutlich mehr zugelegt, als die FDP. Dass sie auch Stimmen an die AfD verloren hätten, wäre ideologisch unwahrscheinlich. Auch in das Lager der Nichtwähler dürften es nicht sehr viele sein, denn die Wahlbeteiligung ist ja von 54 % 2014 auf 69,4 % 2019 gestiegen.

Bündnis 90 / Die Grünen spielen nach wie vor eine unbedeutende Rolle in Sehmatal.

Auch bei der Landtagswahl in Sehmatal waren also dieselben drei politischen Kräfte dominierend, die auch im Sehmataler Gemeinderat vertreten sind, nur in unterschiedlicher Stärke:

Während im Gemeinderat die Freien Wähler vor der CDU und der AfD die stärkste Kraft sind, war bei der Landtagswahl die CDU vor der AfD und den Freien Wählern die stärkste Kraft. Dass auf beiden Ebenen dieselben drei politischen Kräfte vorne dran sind, zeigt ein ziemlich homogenes Verhalten unserer Wähler im Sehmatal.   

TOP 7:  Bericht aus der Kreistagsfraktion und von den letzten    Kreistagsitzungen am 3.7. und 26.5.2019

  • Die Sitzung vom 3.7.2019 war die konstituierende Sitzung des am 26.5.2019 neu gewählten Kreistages. Die NPD hat 2 Sitze im Kreistag und wollte auch im Kreis- und Finanzausschuss einen Sitz haben. Dazu schlug der Landrat vor, die Zahl der Ausschussmitglieder so weit zu erhöhen, dass der NPD auch ein Sitz zugestanden hätte. Bei der Abstimmung des Kreistages darüber wurde dieser Vorschlag jedoch mehrheitlich abgelehnt, so dass die NPD nach wie vor nicht im KFA vertreten ist.

  Die Fraktion der FWE ist wie folgt in den Ausschüssen vertreten:

Kreis- und
Finanz-
ausschuss
Tech-
nischer
Aus-
schuss     
Ausschuss
für Familie,
Bildung,
Gesund-
heit und
Soziales 
Betriebs-
aus-
schuss
Jugend-
hilfeaus
schuss
Thomas
Kunzmann
(BM Lauter-
Bernsbach)
Ingo Seifert (BM Schnee-
berg)
Dr. hc.
Wolfgang
Jasper
Silke
Franzl,
(BM
Ehren-
frieders-
dorf)
Marc
Schwan,
Annaberg- Buchholz
Rolf Schmidt (BM Anna-
berg- Buch-
holz)
Andreas
Schmiedel (BM Sehma-
tal)  
Johannes
Schädlich,
Thalheim
Conny
Göckeritz, (BM Schlet-
tau)
Sascha
Thamm,
Neu-
kirchen
Michael
Staib (BM
Scheiben-
berg)
Sascha
Thamm,
Neu-
kirchen
Frank Tröger
Raschau –Markersbach
Katrin Paul  
Sebastian
Martin
(BM Crot-
tendorf)
       

 Johannes Schädlich (ehemaliger evangelisch –lutherischer Superintendent des ehemaligen Kirchenbezirkes Stollberg) kam noch durch einen Losentscheid in den Ausschuss für Familie, Bildung, Gesundheit und Soziales.    

  • Thomas Kunzmann ist Vorsitzender der Fraktion der FWE und Andreas Schmiedel sein Stellvertreter.
  • Von der Erzgebirgssparkasse erfolgt immer noch keine Gewinnausschüttung an den Landkreis, da der Aufbau einer Rücklage für Krisenfälle noch immer nicht abgeschlossen ist.                                                                               

TOP 8: Vorschläge zur Neuwahl des Vorstandes der Ortsgruppe

 Klaus Kampf weist darauf hin, dass zum Jahresende 2019 die laut Vereinssatzung vierjährige, aktuelle, Wahlperiode des Vorstandes unserer Ortsgruppe zu Ende geht und dass deshalb zur letzten Sitzung in diesem Jahr der Vorstand noch neu gewählt werden muss. Zur Vorbereitung dieser Wahl bittet er um personelle Vorschläge. Nach eingehender Diskussion wird einmütig vorgeschlagen, den bisherigen Vorstand erneut zur Wahl zu stellen. Die anwesenden Vorstandsmitglieder Klaus Kampf (Vorsitzender), Andreas Schmiedel (stellvertretender Vorsitzender), Siegrid Kampf (Schriftführerin) und Karin Zahn (Schatzmeisterin) erklären sich bereit, erneut für den Vorstand zu kandidieren. Klaus Kampf tut dies unter dem Vorbehalt, evtl. während der nächsten, vierjährigen Wahlperiode aus Altersgründen zurückzutreten und damit die Wahl eines oder einer jüngeren Vorsitzenden zu ermöglichen.

Der nicht anwesende Sieghardt Tenbergen (stellvertretender Schriftführer) muss noch gefragt werden, ob er auch noch einmal zur Kandidatur für diese Funktion bereit ist.

TOP 9: Kassenbericht

Karin Zahn teilt den aktuellen Konto-Stand mit:              =          625,22 €

Handkasse:                                                                        =            77,53 €

An den Kreisvorstand wurden 480 € überwiesen

Durch Anpassung an die zzt. geltende Beitragsordnung beträgt der Beitrag nunmehr 60,00 €/Jahr, ermäßigt 30,00 €/Jahr.

Die Differenz zwischen dem alten Beitrag und dem an die Beitragsordnung angepassten Beitrag war dadurch entstanden, dass die Umrechnung von DM auf Euro mit dem amtlichen Faktor 1,0  €  =  1,95583 DM erfolgt war, während die Beitrgasordnung auf dem gerundeten Faktor 1,0 €  =  2,0 DM basiert. Damit zahlte jedes Mitglied jährlich 1,36  € zuviel, ermäßigt, jährlich 0,68 € zuviel. Dazu wurde einstimmig beschlossen, diese Differenzbeträge nicht aus der Vereinskasse zurückzufordern, sondern sie als Mitgliederspenden zu verbuchen.

 Auch an den Kreisvorstand wurde dadurch zu viel Geld abgegeben. Wie damit verfahren wird, wird in nächster Zeit mit der Schatzmeisterin des Kreisvorstandes geklärt.

TOP 10: Sonstiges

Karin Zahn hat wieder Karten fürs Theater besorgt. Am 15. November 2019 wird 19.30 Uhr die „Csartas-Fürstin“ gespielt. Anmeldungen bitte umgehend!

                                                                                     Sitzung beendet:  22.10 Uhr

Protokoll erstellt am   7.11.2019                   bestätigt:

Siegrid Kampf 

Schriftführerin

________________________________________________

Freie Wähler – Bürgerforum e.V. im Erzgebirgskreis, Ortsgruppe Sehmatal www.buergerforum-sehmatal.de
Vorsitzender und Kontaktadresse: Klaus Kampf, Vierenstraße 7, 09465 Sehmatal, OT Neudorf
Stellvertretender Vorsitzender: Andreas Schmiedel, Schriftführer: Siegrid Kampf, Stellvertr. Schriftführer: Sieghardt Tenbergen, Kassiererin: Karin Zahn
Konto bei der Sparkasse Erzgebirge IBAN: : DE18 870540003593000317

Freie Wähler Bürgerforum e.V. Ortsgruppe Sehmatal
Vierenstr. 7, 09465 Sehmatal-Neudorf
Tel: 03 73 42 / 1 42 32 Fax: 03 73 42 / 1 42 33
Copyright © 2014. All Rights Reserved.