Informationen und Termine

Nächste Sitzung der Ortsgruppe:

Die nächste planmäßige Sitzung der Ortsgruppe ist für Montag, den 25.5.2020 um 19.30 Uhr im Turnerheim Cranzahl / Familienzentrum geplant.

Ausdrücklich eingeladen sind alle Mitglieder unserer Ortsgruppe, alle unsere Gemeinderätinnen und – räte, auch die, die keine Mitglieder unserer Ortsgruppe sind, sowie alle, die sich für uns am 26.5.2019 zur Wahl gestellt hatten und kein Gemeinderatsmandat gewonnen haben.

Die Sitzung ist öffentlich, so dass ansonsten auch jedermann willkommen ist.

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Protokoll

über die Sitzung des Freie Wähler Bürgerforum e.V. , Ortsgruppe Sehmatal am 2.3.2020, 19.30 Uhr im Turnerheim Cranzahl / Familienzentrum

Anwesenheit: 9 Mitglieder und 1 Freund sowie Sebastian Nestler als Gemeinderat für den FWBF e.V.

(Anwesenheitsliste beim Protokoll-Original)

 TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende, Klaus Kampf, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.  Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: Der Pkt. 5 – Vorschau auf die nächste Kreistagssitzung am 25.3.20 – kann nicht erfolgen, da die Tagesordnung für diese Kreistagssitzung noch nicht vorliegt. Satt dessen erfolgt ein Bericht über die letzte Kreistagssitzung vom 4.12.2019. Die TO wird in dieser geänderten Form einstimmig bestätigt.

TOP 2:  Kontrolle und Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 25.11.2019

Weiter zu verfolgende, offene Punkte:

  • Umgang mit den seit der Währungsumstellung von DM auf Euro zuviel bezahlten Beiträgen: Die Schatzmeisterin des Vereins, Astrid Engert, wollte erscheinen, um dies zu klären, ist aber kurzfristig verhindert und lässt sich entschuldigen. Die Klärung des v. g. Problems wird auf die nächste Sitzung am 25.5.20 verschoben.
  • Nachreichung einer formgebundenen Quittung an Steffen Grund für seine  im Vorjahr geleistete Wahlkampfspende für die GR-Wahl: Wurde durch Astrid Engert erledigt.
  • Anfrage von Joachim Neudert, ob jemand anders das Engagement von Jürgen Förster für bedarfsgerechte Eisenbahnverbindungen übernommen hat und ob über den Betreffenden angeregt werden kann, dass der Frühzug, der von Annaberg, Unterer Bahnhof nach Chemnitz fährt, nicht ab Cranzahl fahren kann, um auch Berufspendler aus Sehmatal mit bedienen zu können. Klaus Kampf wollte diese Frage in die nächste Sitzung der FWE- Kreistagsfraktions- und Vorstandssitzung am heutigen Tage einbringen, kann diese aber nicht besuchen, weil wir in unserer letzten Sitzung am 20.10.19, als der nächste Termin für die nächste FWE-Kreistagsfraktions- und Vorstandsitzung noch nicht bekannt war, den Termin für unsere nächste Sitzung auf den 25.11.19, um 19:30 Uhr, also heute, festgelegt hatten und der Termin für die nächste FWE-Kreistagsfraktions- und Vorstandssitzung später ebenfalls genau zeitgleich  auf denselben Termin 25.11. 19:30 Uhr gelegt wurde. Zur nächsten FWE-Kreistagsfraktions- und Vorstandssitzung wird Klaus dies nachholen.   

   Das Protokoll wird einstimmig bestätigt und gegengezeichnet.

TOP 3:  Berichte von den letzten Gemeinderatssitzungen:

Gemeinderätin Sarah Schlosser berichtet:

Sitzung vom 11.12.2019: 

  • Zum Freibad Sehma:          Zur Debatte stand die Beantragung des Status als „Betrieb gewerblicher Art“ beim Finanzamt. Vorteil ist, dass bei der Baumaßahme (Kleinkindbereich) bereits die Vorsteuer gezogen werden kann, was die Eigenmittel reduziert. Es wurde entschieden, den Antrag zu stellen.
  • Endgültige Auflösung des Tourismusverbandes Sehmatal / Bärenstein: Die zu Buche stehenden finanziellen Mittel wurden entsprechend der Einwohnerzahl auf die beiden Kommunen aufgeteilt.
  • Bei den Arbeiten zur Neugestaltung des Umfeldes des „Süß – Dr. –Teiches“ in Sehma wurde ein Gedenkstein ehemals zu Ehren von Otto von Bismarck vorgefunden, allerdings ohne Beschriftung. Zur Vorbeugung gegen Missbrauch wurde er im Bauhof eingelagert.

   Sitzung 15.01.2020:       

  • Naturschutz-Großprojekt „Bergwiesen im Erzgebirge“: Es erfolgte eine Information durch das Landratsamt und das Naturschutzzentrum. Der Landkreis als Projektträger kann einen Antrag beim Bundesministerium stellen und zunächst einen Pflege- und Entwicklungsplan erstellen mit Grundstücken, welche die Eigentümer hierfür verkaufen oder langfristig verpachten. Auch nach Aufstellung dieses Pflege- und Entwicklungsplanes kann der Landkreis förderunschädlich wieder aus dem Projekt aussteigen (falls zu wenige oder ungeeignete Grundstücke zur Verfügung stehen). Die Teilnahme ist für alle Grundstückseigentümer freiwillig. Der Projektzeitraum beträgt 10 Jahre und soll vorrangig dem Erhalt der Artenvielfalt dienen.
  • Aktueller Bau- und Kostenstand zur Sanierung der Grundschule: Die Baukosten wurden überschritten. Die Prüfung des Parketts hat ergeben, dass dies (gegen Laminatbeläge) ausgetauscht werden muss. Es war geplant, immer 3 Klassenzimmer gleichzeitig zu sanieren, vom schulischen Ablauf her können jedoch immer nur 2 Klassenzimmer saniert werden.  Es sind bisher ungeplante Mehrkosten von 250 T€ aufgelaufen.

              Sitzung am 5.02.2020: 

  • Sportstättenkonzept im Sehmatal:   Maßnahmeplan mit Prioritäten:  Sanierung der Turnhalle in Neudorf, beim Sportlerhäusel in Neudorf muß das Mauerwerk saniert werden, Beleuchtung Sportplatz (Umstellung  Flutlicht auf LED),            Brandschutz beim Kegelsportraum in Cranzahl. In Sehma soll am Fußballplatz ein Kleinspielfeld mit Kunstrasen entstehen. Das Funktionsgebäude bei der Sehmaer Schule soll modernisiert werden, die Förderung ist genehmigt.
  • 1. Lesung Haushalt für 2020: Maßnahmen, welche 2020 umgesetzt werden sollen, sind:Brandschutz und ELT-Anlagen Grundschule Neudorf, Umbau Mehrzweckgebäude an der Oberschule Sehma, Freibad Sehma Kinderbereich mit Wasserspielplatz, touristisches Wegeleitsystem, Bushaltestelle Sehma Warte: Gefährlicher Bereich für die Schüler beim Überqueren der Karsbader Straße, LRA berät noch über eine günstige Lösung, wie der Kreuzungsbereich künftig aussehen soll
  • Ab 23. März beginnt  die Straßensperrung der Karlsbader Straße vom unteren Ortseingang Sehma bis zur Pfarrstraße, es folgen der 2. Abschnitt bis Fleischerei Drechsler, 3. Bauabschnitt bis Badeanstalt      

TOP 4:  Vorschau auf die nächste GR-Sitzung am 11.03.2020

  • Vorstellung des Vereinskonzeptes“ des Smart-Rail-Connectivity-Campus e.V.“ (SRCC, Versuchsobjekt vollautomatischer Fahrbetrieb auf der stillgelegten Eisenbahnstrecke Annaberg – Schwarzenberg)
  • Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020
  • Naturschutzgroßprojekt „Bergwiesen im Erzgebirge“, Antrag der Gemeinde Sehmatal als Teil des Fördergebietes1zur Aufnahme in einen Förderantrag beim Bundesamt für Naturschutz durch den Landkreis als Projektträger
  • Weitere Beratung zum Sportstättenkonzept der Gemeinde Sehmatal
  • Änderung zum Mietvertrag vom 19.2.2019 mit der Vodafone GmbH Düsseldorf
  • Aktuelle Informationen zur Weiterführung der Baumaßnahmen an der S 266 „Winterschadensbeseitigung“ und allgemeine verkehrsrechtliche Veränderungen im Gemeindegebiet
  • Bauvorhaben: Ausbau der Bushaltestelle „Warte“ im OT Sehma, Los „Straßenbauarbeiten“
  • Bauvorhaben: Erneuerung der Borde entlang der Karlsbader Straße im OT Sehma  (Bereich zwischen Oberschule und Kreuzung an der Buswarte), Los „Straßenbauarbeiten“
  • Expose` Minigolfanlage an der Vierenstraße im OT Neudorf für die Vermarktung über die Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS)

TOP 5: Bericht von der letzten Kreistagssitzung am 4.12.2019

  • Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Rechenschaftsbericht in der vorgelegten Fassung mit einer Bilanzsumme von 530.217.944,98 €, einem Gesamtergebnis von 1.033.013,39 € (davon ordentliches Ergebnis 106.278.50 € und Sonderergebnis 1.139.291,89 €) und einer Reduzierung des Bestandes an Zahlungsmitteln um 1.968.040,58 € auf 36.228.714,54 € fest.  
  • Beschluss des Wirtschaftsplans des Kulturellen Bildungsbetriebes Erzgebirgskreis für    das Wirtschaftsjahr 2020 nach beigefügter Anlage
  • Beschluss des Wirtschaftsplans des Kul(T)our-Betriebes des Erzgebirgskreises für das Wirtschaftsjahr 2020
  • Beschluss zur Gewährung von Zuwendungen an die Kreiskrankenhaus Stollberg gGmbh zur Finanzierung der Eigenmittel für die Investitionsmaßnahmen „Neuordnung der ITS / MC, Sanierung Verwaltungsgebäude“ und Planungsleistungen Verbindungsbau :  
  • Der KT des Erzgebirgskreises beschloss außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von   1.259.125 € zur Gewährung einer Zuwendung zur Finanzierung der Eigenmittel für die Investitionsmaßnahme „Neuordnung von ITS und MC am Kreiskrankenhaus Stollberg.
  • Beschluss zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Bearbeitung und Entscheidung von Anträgen nach dem Wohngeldgesetz zwischen der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema und dem Erzgebirgskreis
  •  Umsetzung der Maßnahmepläne zur Verwendung der Mittel gemäß Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz: Die Maßnahmepläne beinhalten 16 Einzelmaßnahmen für Krankenhäuser (2), kreiseigene Verwaltungsgeäude (2), Schulen (8), Kreisstraßen (2) und Sportstätten (2), die im Einzelnen verlesen wurden

TOP 6: Vorbereitung der Aufstellung unseres BM-Kandidaten S. Nestler:

Am 27. Februar 2020 traf sich der Vorstand unserer Ortsgrppe in der Wohnung des Vorsitzenden und der Schriftfühererin Klaus und Siegrid Kampf in Neudorf, Vierenstraße 7, um die Wahlvorbereitung (Kandidatenwahl, Wahlwerbung) anzuschieben. Die Kandidatenwahl wurde auf den 16. März 2020 im Turnerheim Cranzahl / Familienzentrum festgelegt. Die Einladung dazu erfolgt noch. Das Protokoll der Vorstandssitzung ergeht mit der Einladung an die Mitglieder.

Sebastian Nestler legte seine Motivation, sich als Bürgermeisterkandidat aufstellen zu lassen, wie folgt dar:

Er ist schon zum  3. Mal in den GR gewählt worden, dort schon 11 Jahre tätig und auch schon viele Jahre im Vorstand der Ev. – luth. Kirchgemeinde in Neudorf. Von daher ist er mit den Belangen des öffentlichen, kommunalen und kirchlichen Lebens bestens vertraut . Er kennt viele Leute in allen 3 Ortsteilen, da er bei der Elektrofirma Herles arbeitet und dadurch viel herumkommt. Es liegt ihm, über sachliche Zusammenhänge nachzudenken und nach Lösungen zu suchen. Es ist für ihn eine Herausforderung, jetzt im besten Alter mit seinen Erfahrungen und Fähigkeiten noch einmal etwas Anspruchvolles, Gestalterisches anzugehen. Er löst gerne Probleme und geht offen auf die Menschen zu. Er hat auch viele gute Ratgeber, die ihm Mut gemacht haben, sich um dieses Amt zu bewerben. Mit seiner Ehefrau hat er 5 Kinder, die zwei Ältesten  sind schon erwachsen und familiär und wirtschaftlich selbständig. Seine Familie hat ihn ihres „Rückenhaltes“ für die Ausübung des Amtes, so es dazu kommt, versichert. Die Angebote von Andreas Schmiedel, ihn besonders beim Start in das Amt und darüber hinaus unterstützend zu begleiten und zu beraten wird er gerne annehmen und nutzen. 

TOP 7: Kassenbericht

Karin Zahn  teilt mit: 

Der aktuelle  Kontostand  beträgt: 402,80 Euro      Es befinden sich in der Handkasse:    83,37 Euro

TOP 8: Sonstiges:

Termine:         

  • Montag, den 16.03.2020, 19:30 Uhr Wahl von Sebastian Nestler zum BM – Kandidaten
  • Montag, den 25.05.2020  19:30 Uhr Reguläre Sitzung 2. Quartal

                                                                                        Sitzung beendet:  21.05 Uhr

Protokoll erstellt am   4.03.2020                   bestätigt:

Siegrid Kampf 

Schriftführerin

Freie Wähler Bürgerforum e.V. Ortsgruppe Sehmatal
Vierenstr. 7, 09465 Sehmatal-Neudorf
Tel: 03 73 42 / 1 42 32 Fax: 03 73 42 / 1 42 33
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